25. März 2011 | Politik

Was bedeutet eigentlich „Staat“?

Über eine wichtige Vokabel der Tyrannei…

von Andreas Popp

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In unserer schnelllebigen Zeit werden exakte Begriffsbestimmungen leider viel zu selten vorgenommen. Die (meist unwichtige) Tagesaktualität verursacht eine äußerst schlampige Vokabelnutzung, die meist ohne Sinn und Verstand von fast allen Medien und Politikern willkürlich eingesetzt wird.

Mit der heiligen Kuh Demokratie habe ich mich in den letzten Jahren stark auseinandergesetzt und dabei viele Überraschungen erlebt. Heute weiß ich, dass unsere Gesellschaftsform nichts mit „dem Volk als Souverän“ zu tun hat und das in einer „echten“ Demokratie z.B. Wahlen und Steuern verboten sind… (lesen Sie dazu gern meinen Aufsatz „Demokratie als Religion“ vom 31.07.2009 und sehen Sie das TV-Alpenparlament-Interview „Demokratie oder Trugbild“ vom 01.10.2010 auf www.wissensmanufaktur.net/interviews).

In dieser Ausgabe geht es um das Thema Staat, welcher bei allen gesellschaftspolitischen Themen immer wieder auftaucht, ohne dass realisiert wird, was dieser Begriff eigentlich bedeutet. Ich denke gerade an eine Propaganda-Kampagne, die vor Jahren im Fernsehen lief: „Du bist Deutschland“. Prominente Persönlichkeiten sollten vermitteln, dass wir alle der Staat sind und gemeinsam kräftig anpacken sollten, um die Probleme dieser Zeit gemeinsam zu lösen. Es wird also suggeriert, dass „Du“ der Staat bist. Verklagt Dich also das Finanzamt, bist Du selbst der Kläger und der Angeklagte… Diese paradoxen Zusammenhänge werden leider nicht hinterfragt. Wichtiger ist schließlich, welche Prominenten gerade schwanger sind oder welche Terrororganisation wieder einmal plant, gegen die „freie“ westliche Welt vorzugehen. Da ist dann halt keine Zeit mehr, sich mit den „Nebensächlichkeiten“ unserer Gesamt-(UN)-Ordnung zu befassen.

Ich halte es für verfehlt, den Staatsbegriff für selbstverständlich zu halten, der schon immer „irgendwie“ existierte. Es handelt sich wohl eher um ein Konzept zur Führung der Untertanen. Die beste wissenschaftliche ausführliche Analyse zum Thema „Staat“ fand ich im Wiener Institut für Wertewirtschaft. Aber auch viele andere Arbeiten waren Gegenstand meiner Recherchen zu diesem Thema. Leider findet man keine allgemeinverständlichen kurz gefassten Darstellungen, die nicht schon im Keim die Lust am Lesen ersticken lassen. Genau hier sehen wir in der Wissensmanufaktur unsere Aufgabe, „normale“ Menschen an so wichtige Themen heran zu führen.

Wenn wir z.B. vom antiken Griechenland sprechen, gehen die meisten Menschen von einem alten Staatsgebilde aus. Aber dem ist nicht so. Es gab kein antikes Griechenland, sondern es gab einzelne Städte, wie Athen, Sparta oder Theben. Schließlich verbietet(!) die Demokratie in der ursächlichen Idee jedes größere Land, da die Gefahr von Intransparenz bei der Macht entsteht. Da die separaten altgriechischen Orte im heutigen geopolitischen Staatsgebilde Griechenland liegen, glauben wir irrtümlich, es gehörte auch damals schon zusammen.

Kaum jemand macht sich klar, dass der Begriff „Staat“ z.B. in Deutschland erst im 17. Jahrhundert auftauchte und man seine sprachlichen Wurzeln im Italienischen findet. Trotz der lateinischen Wurzeln geht das Wort allerdings nicht auf das alte Rom zurück. Staat leitet sich von „Status“ (Stand) ab und beschreibt eine Art „Ist-Zustand“. Es geht also um den Erhalt eines Standes, der im Rahmen des Materialismus wohl einen „Vermögensstand“ zementieren soll. Die unmittelbare Verbindung des Staates mit der politischen totalen Macht entwickelte sich erst im Laufe der Zeit. Man fabulierte lieber von einem Gemeinwesen (oder britisch Commonwealth), um die tatsächliche Herrschaft über die Menschen in geopolitisch definierten Gebieten zu verschleiern. Viele Gelehrte wiesen in den letzten Jahrhunderten immer wieder darauf hin, dass „Staat“ nicht mit „Stand“ zu verwechseln sei, denn die Erhaltung einer halbwegs ehrlich rechtlichen- und materialistischen Situation hatten die Erfinder des Staates offenbar gar nicht vor, wie es anfänglich suggeriert wurde. Immer wieder gab es die Warnung von Intellektuellen, dass die Einführung der juristischen Person „Staat“ letztlich nur auf die Zerstörung der unterprivilegierten Menschheit ausgelegt war.

Bis zur Einführung des Staates gab es auch kein öffentliches Recht, sondern lediglich private Vereinbarungen unter den Menschen, um sich zu „vertragen“ (daher der Begriff „Vertrag“). Durch die Einführung dieser neuen konstruierten „Person“ Staat wurde die Grundlage für unbegrenzte Ansprüche gegen die Menschen eines Landes zementiert, deren Auswirkungen bis heute dramatisch weiter wirken bis… ja bis wohin eigentlich? Die heutigen tyrannischen Gesetze der Regierungen helfen offenbar nicht, Konflikte zu vermeiden, nein sie schaffen sie erst.

Fast alle historischen Rechtswissenschaftler definieren den Staat als menschliche Verbände in einer bestimmten räumlichen Region, in der gewisse Personen alle Macht an sich ziehen, um die Untertanen zu steuern. Daher auch der Begriff Steuern. Der Staat sanktioniert, also steuert, mit diesen willkürlichen Eingriffen in das Vermögen der im Staatsgebiet ansässigen Völker deren Verhaltensweisen.

Der große Wirtschaftswissenschaftler Ludwig von Mises äußerte einmal: „Der Staatsapparat ist ein Zwangs- und Unterdrückungsapparat. Das Wesen der Staatstätigkeit ist, Menschen durch Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung zu zwingen, sich anders zu verhalten, als sie sich aus freiem Antriebe verhalten würden.“

Der Staat untersteht keinen Gesetzen mehr, sondern macht sie selbst. Er stellt sich über die Gerichte und steuert auch die Exekutive, die immer weiter ausgebaut wird, um einen menschenverachtenden Zustand zu sichern. Die „Staatsvertreter“ finanzieren ihr passables Einkommen durch physische Gewalt gegen die Menschen in Form einer Art „Schutzgelderpressung“, die man mit dem Begriff Steuern nur schönreden will.

Klingt mächtig überzogen? Ich glaube kaum. Der große Soziologe Max Weber vergleicht die Staatsfinanzierung mit „Raub, Beute, Konfiskationen, Kontributionen und Aufdrängung von wertlosen Zwangszahlungsmitteln“. Gerade den zuletzt genannten Begriff bearbeiten wir in unserer Wissensmanufaktur bekanntlich seit vielen Jahren.

Die „Entpersönlichung“ der Macht schaffte quasi eine „unsterbliche“ Konstruktion der Unterdrückung, von der jeder Monarch oder Diktator der Vergangenheit nur träumen konnte. In Verbindung mit der Einführung der sogenannten „Demokratie“ wurden Machtapparate mit Armeen und Staatspolizisten aufgebaut, die in monarchischen Zeiten quantitativ gar nicht möglich waren. Erst der ausbeuterische staatliche Steuermechanismus schaffte die unendliche sprudelnde Quelle an Einnahmen. Gleichzeitig machte man die Untertanen über Sozialleistungen, Beamtengehälter oder öffentliche Aufträge an die Privatwirtschaft abhängig. Heute hängen wir eigentlich Alle im Schwitzkasten dieser Unterdrückungsmechanik. Durch die Manifestierung des „Volkes als Souverän“ (was natürlich niemals wirklich passierte) perfektionierte man diesen Wahnsinn erst richtig. Die Einführung der „Ochlokratie“ (Pöbelherrschaft) war geboren, auch wenn man den Begriff im Rahmen der politischen Korrektheit nicht nutzen darf. Jeder noch so inkompetente Staatsbewohner darf wählen gehen. Entschuldigen Sie bitte diese deutliche Wortwahl, aber was soll denn dabei herauskommen? Auf die Normalverteilung nach dem Mathematiker Gauß bin ich in anderen Aufsätzen bereits eingegangen. Die Masse hat nun einmal keinen hohen Sachverstand, stellt aber das größte Wählerpotential dar. Die Auswirkungen dieses Problems lassen sich eindeutig an der Qualität vieler Politiker ablesen.

Wir benötigen für fast alle Tätigkeiten eine Prüfung oder einen Führerschein, selbst wenn ich nur einen simplen Gabelstapler auf einem Betriebsgelände bewegen will. Aber eine einfache Wählerprüfung sucht man vergebens.

Würde man einen Wählerkompetenztest einführen, hätten wir vermutlich bei einer Wahlbeteiligung von 10 % der Landesbewohner eine Wahlbeteiligung von 100% der Wahlberechtigten zu verzeichnen.

Ich möchte mit diesen provokanten Aussagen nicht angreifen sondern warnen. Wer sich allerdings angegriffen fühlt, den meine ich auch. In diesem System besteht die extreme Gefahr, dass die Regierungen nicht aus „Führerpersönlichkeiten“ bestehen (bitte nicht zu verwechseln mit „Verführern“), die im Interesse ihrer Untergebenen positive und nachhaltige Ziele verfolgen. Viel wahrscheinlicher ist, dass man den Menschen Arbeit und Wohlstand verspricht, wobei man diese Begriffe erstens nicht definiert und zweitens nicht einhalten kann.

Die heutigen Verfassungen der einzelnen Länder (Deutschland hat übrigens nicht einmal eine richtige Verfassung) werden von den machtbesessenen Regierungen nach Belieben verändert, als handele es sich um eine Hausordnung.

Die Einführung des Staatsbegriffs in Verbindung mit der praktizierten sogenannten Demokratie brachte die tyrannischen Machtstrukturen der heutigen Plutokratie (also der Geldherrschaft) hervor. Unsere Leser wissen, dass Banken kein Geld verleihen, sondern Kredite ohne jegliche echte Leistung vergeben… also Zahlungsmittel aus dem Nichts zaubern (was Ludwig von Mises bereits feststellte). Die Machtverhältnisse haben sich mittlerweile so stark verschoben, dass dieser Beraubungsvorgang aus meiner Sicht nur noch als „kriminell“ bezeichnet werden kann. Aber das Übelste ist, dass der Staat sich als Komplize beteiligt. Kann ein Bewohner eines Landes seine Kredite nicht mehr bezahlen, die leistungslos aus dem Nichts entstanden, stellt der Staat den Banken die Gerichtsvollzieher und sogar die Polizei zur Verfügung, um die unredlichen Ansprüche einzutreiben. Mir ist klar, dass einige semiwissende Leserinnen und Leser jetzt mächtig die Nase rümpfen, aber diese Menschen mögen bitte einmal darüber nachdenken, warum ich mich als ehemaliger erfolgreicher Unternehmer permanent auf der Unbeliebtheitsscala des Mainstreams nach oben treibe.

Leider glauben viele Menschen der ständig propagierten Demokratie- und Staatsreligion. Die alten Griechen kannten das Wort „Stasis“, welches die Auswüchse einer Tyrannei beschreibt und dessen etymologische Wurzel „Staat“ zu erkennen ist, wie ebenfalls bei den Begriffen „Statist“ oder „Metastase“. Werden diese Zusammenhänge nicht erkannt, machen sich viele gutgläubige „Bürger“ zum Mittäter beim Ausbau dieses auf Macht und Gier basierenden Systems. Die heutige fortgeschrittene „Stasis-Ordnung“ fährt zur Machterhaltung immer mehr Zwangsmittel auf, ob durch die steuerliche Schutzgelderpressung oder durch den Polizeistaat. Dabei lässt man sich gern angstverursachende Geschichten einfallen. Mit der Erfindung des „Terrors“ kann man bekanntlich massive Aufrüstungen rechtfertigen, wie sie u. a. der Vertrag von Lissabon vorschreibt.

Ich gebe offen zu, dass mich die heutigen Entwicklungen in unserer Welt äußerst besorgen und ich ganz klare radikale Tendenzen erkenne. Ausgerechnet aber mir wird allerding häufig extremes Gedankengut vorgeworfen.

Es macht mir aber auch Mut, dass immer mehr Menschen diesen von mir geäußerten harten Tobak als das anerkennen wollen, was ich wirklich meine. Ich möchte aufklären aus meiner Sicht, um durch exakte Begriffsbestimmungen endlich eine sinnhafte Kommunikationen führen zu können.

Schnell würden wir begreifen, dass Personen grundsätzlich natürlich sein sollten und geboren werden statt gegründet. Wir würden verstehen, dass wir weder Staaten, noch Aktiengesellschaften oder GmbHs benötigen und auch keine Regierungen oder Banken, wie wir sie heute kennen. Die regionalen, autarken und gesunden Strukturen würden wieder erstarken und könnten den Globalisierungswahn endlich ad absurdum führen. Kleine kommunale Führungsebenen könnten die Geschicke der Regionen managen. Die kommunale Verschuldung könnte sofort der Vergangenheit angehören, wenn wir es wollten. Der Mittelstand könnte wieder als Garant einer vernünftigen Wirtschaftsordnung fungieren. Ein gesunder Protektionismus (ein positives Wort) und eine neue Definition der Wirtschaft mit allen Aggregaten würden tatsächlich blühende Landschaften hervorbringen.

Hier liegen aus meiner Sicht die Schlüssel für eine komplette Erneuerung der Gesellschaft, die so dringend nötig ist.

In diesem Sinne

Ihr Andreas Popp, April 2011

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