21. Januar 2011 | Politik

Mein Besuch im Deutschen Bundestag

Über die menschenferne Parallelwelt der großen Politik
von Andreas Popp

Da ich bestimmte politische Personen aus meinem Umfeld auf keinen Fall kompromittieren möchte, werde ich meine Eindrücke eher vorsichtig, aber trotzdem in einer gewissen Klarheit artikulieren. Ich besuchte vor kurzem mit ein paar guten Bekannten das Deutsche Reichstagsgebäude in Berlin, in dem bekanntermaßen der Deutsche Bundestag residiert. Dieses Erlebnis möchte ich Ihnen aus meiner Sicht erläutern.

Es beginnt schon bei dem Einlassprozedere auf das Grundstück des Gebäudekomplexes, denn es wurden aufgrund der allgemeinen „Terrorwarnungen“ die Sicherungsmaßnahmen erhöht. Wir mussten also an einer ganzen Batterie von schwer bewaffneten Polizeibeamten vorbei, die vor einer Art Bauzaun postiert waren. Nun landeten wir in einer provisorischen Sicherheitsschleuse auf dem Rasen, wo wir ähnlich einem Eincheckvorgang beim Flughafen überprüft wurden. Danach durften wir das Grundstück des Reichstages betreten, wo wir dann von einer „ganz wichtigen“ Sicherheitsperson erst zu einigen Türabsicherungsexperten außerhalb des Hauptgebäudes (die unsere Anmeldungspapiere prüften) geführt wurden und dann zur Treppe des Haupteinganges, wo wir dann ca. 15 Minuten mit anderen Besuchern im Regen warten mussten. Was für eine Symbolik… Beim Herumstehen schossen mir so einige Gedanken durch den Kopf. Ich dachte an die vielen herumlaufenden uniformierten Personen, die durch diese offizielle Tracht oft ganz andere Menschen werden. Auch stellte ich mir die Frage, was diese bewaffneten Systemsoldaten wohl fühlen würden, wenn sie die Würdenträger des Parlaments vor dem eigenen Volk verteidigen müssten, falls eine solche Situation aufträte… (ich glaube ja nicht wirklich an diese ganze Terror-Story, die wir permanent aufgetischt bekommen). Die große Tür öffnete sich und dann standen wir schon wieder vor mehreren Sicherheitsleuten, wo wir noch einmal wie beim Einchecken am Airport untersucht wurden, aber da war es wenigstens warm und „ruckzuck“ waren wir auch schon drin…

Eine junge Frau nahm uns sofort mit ebenfalls hoch wichtigem und eingeschränkt humorvollem Gesicht in Empfang, um uns zielstrebig zu einer schwarzen Ledersitzgruppe zu führen. Wir sollten dort warten, bis wir von einer anderen Kollegin abgeholt würden. Ich ging ein wenig in dieser Halle auf und ab, woraufhin mir deutlich gemacht wurde, dass ich bei der Sitzgruppe bleiben möchte und wir genau beobachtet würden.

Nun startete der aufgrund einiger internationaler Gäste in englischer Sprache geführte Rundgang. Die ausführende Dame bemühte sich sehr, das „Niveau“ dieses hohen Hauses mit getragener Stimme zu erläutern. Beeindruckte Gesichter waren die Folge. Ich allerdings sehe bekanntlich gern hinter die Fassade. Beim Durchschreiten dieser nüchtern gehaltenen aber extrem hochwertigen Ausstattung wurde mir vor allem eines klar, und diese Eindrücke lassen sich am besten mit einem Zitat von Karl Marx zusammenfassen:

Die herrschende Geschichte ist immer die Geschichte der Herrschenden.

Auf mich wirkte dieses Gebäude wie ein Mahnmal an die Deutschen, deren jüngere Geschichte (zumindest latent) spürbar war. Das Schuldkonzept eines des Massenmordes überführten Volkes wird hier nach meinem Empfinden erfolgreich angewandt. Wir standen z.B. vor einer originalen alten Wand, die im Jahre 1945 von unseren russischen Befreiern in Form der damaligen Soldaten vollgeschmiert waren. Leise wurde mir von einem parlamentarischen Insider zugeflüstert, dass man bestimmte „Texte“ entfernt hatte, wie „Wir wollen die deutschen Weiber vögeln“ usw…

Bei der Restaurierung war diese Art der „Dokumentbereinigung“ heftig diskutiert worden. Nun gut, es passt wohl nicht ins Geschichtsbild, in dem nur die Deutschen pauschal an allem schuld sind. An vielen Ecken und Kanten wird man irgendwie an diesen Zusammenhang erinnert. Wichtig ist vor allem, dass wir den friedenstiftenden Befreiern dankbar sein müssen, die mit großem aufopferungsvollen Einsatz das damalige deutsche Terrorregime bis in die letzten Winkel Dresdens weggebombt haben…

Mir wurde vor allem eines klar, nämlich dass dieses Gebäude auf mich wie ein Amtssitz der Alliierten wirkte, anstatt des deutschen Volkes, Entschuldigung, ich meine natürlich der deutschen Bevölkerung. Es tut mir leid, dass ich meine Empfindungen so deutlich artikulieren muss, aber wenn ich das Gefühl bekomme statt im Repräsentantenhaus meines Volkes durch eine mahnende Parallelwelt zu wandeln, muss ich diesen Eindruck auch artikulieren dürfen, aller politischen Korrektheit zum Trotze. Nach dieser für mich sehr prägnanten Erfahrung hatten wir die Möglichkeit, mit einem anwesenden Bundestagsabgeordneten hinter die Kulissen der „normalen Besucher“ zu sehen.

Schon an den großen Fenstern der Glaskuppel erklärte uns dieser Volksvertreter die verschiedenen um den Reichstag liegenden Gebäude, die allesamt mit unterirdischen Tunnelfluren verbunden sind. In diesen Tunneln stockte mir einige Male der Atem, was ich sah. Der gelebte Luxus der Volksvertreter ist schon beeindruckend. Da gibt es Geldautomaten, Ticketgeräte mehrerer Fluggesellschaften, Einkaufsmöglichkeiten, Restaurants usw., wohlbemerkt nur für die dort arbeitenden Menschen. Diese Tunnelsysteme führen teilweise sogar unter der Spree hindurch. Kosten für die Herrichtung spielten hier absolut keine Rolle, egal wo man hinsieht, aber das hatte ich auch nicht erwartet. Zwischendurch gab es in bestimmten Abschnitten u.a. aufgehängte historische Bilder an der Wand. Ein Dokument fand ich besonders beeindruckend:

Da hing ein Text über das Grundgesetz aus den 1940er Jahren. Offen wurde dargestellt, dass man beim Grundgesetz auf das Wort „Verfassung“ verzichtete, da es sich nur um ein Provisorium handele. In Art. 146 steht, dass dieses Gesetz für die sogenannte Bundesrepublik Deutschland nur so lange gelten soll, bis sich das deutsche Volk eine frei gewählte Verfassung gibt. Spannenderweise ist dieser Artikel noch immer existent, obwohl wir eine angebliche Wiedervereinigung des eigentlich dreigeteilten Deutschland hatten, wobei der Ostteil bekanntlich weggefallen ist, auch wenn die Erklärungsversuche dafür ziemlich „kompliziert“ sind. Kennen Sie eigentlich die Wahlplakate aus der Frühzeit der BRD, in denen z. B. die SPD die Wiedervereinigung aller drei Teile forderte? Nun gut, da tun sich zwar Abgründe an Fragen auf, aber auf die möchte ich aus sehr konkreten Gründen lieber verzichten.

Warum dürfen wir eigentlich nur eingeschränkt historische Fragen diskutieren? Das Resultat ist eine riesige desinteressierte Menschenmasse, die den 1. Weltkrieg nicht einmal verstanden hat, ohne dessen Erkenntnisse und Gründe man über den 2. Weltkrieg gar nicht zu reden braucht. Ich denke, bei den Weltkriegen wird ein zu großer Fokus auf die Handlungen der beteiligten Völker gelegt, während finanzielle und andere Interessen aller beteiligten Staatslenker viel zu wenig Beachtung finden. Die englische, deutsche, sowjetische, US-amerikanische und französische Regierung haben die furchtbaren Entscheidungen gefällt, ihre jungen Männer in den Tod zu schicken. Von den Männern an der Front bis zu den zurückgebliebenen Frauen und Kindern waren alle furchtbaren Qualen ausgesetzt, aber nicht die Kriegsentscheider in den Finanzzentren, Konzernen und Parlamenten.

Zurück zum Bundestag. Irgendwann kamen wir nach einem langen Tunnelmarsch (teilweise mit Laufbändern ausgestattet) in ein Abgeordnetenbürohaus. Die Bauweise ähnelt ziemlich treffend dem klassischen Knast eines Hollywoodfilmes, nur in „edel“. Man steht unten im überdachten und geheizten „Innenhof“ des Traktes und kann durch die Etagen bis oben hindurchsehen. Wir sahen uns ein typisches Abgeordneten-Büro an, welches eher standardmäßig ausgestattet war und aus drei hintereinandergeschalteten Räumen bestand, u.a. für zwei Mitarbeiter. Offen wurden uns die individuellen und generellen Vorzüge der Volksvertreter erklärt. Nun möchte ich bestimmte Aussagen hier nicht wiederholen, um dem Abgeordneten keine Schwierigkeiten zu machen. Aber die „normalen“ Dinge reichen schon. Möchte ein Abgeordneter z.B. irgendwo hin, steht ihm kostenlos ein Dienstwagen mit Chauffeur zur Verfügung, egal wo er hinmöchte.

Zusammenfassend möchte ich aus meiner Sicht nur darstellen, dass es sich bei diesem Gebäudekomplex um eine erschreckende Parallelwelt handelt, die meine „Vorurteile gegen die herrschende“ Klasse leider nur bestätigte. Wer keinen Kontakt zum Volk möchte, der braucht ihn auch nicht, denn in dieser künstlichen Welt kann man komplett unter sich sein. Es reicht ja auch aus, wenn man alle vier Jahre wieder einmal im Wahlkampf mit den Menschen in Kontakt kommen muss.

Natürlich gibt es auch Abgeordnete, die sehr unzufrieden sind mit diesem gestalterisch eher passiven Job, denn spätestens bei konstruktiven Vorschlägen spüren sie wohl schnell, wer die Macht in den Händen hält. Das plutokratische System mit ihren Lobbyvertretern steht offenbar weit über jedem Abgeordneten und auch Minister.

Auf diese sogenannten Volksvertreter können wir wohl nicht bauen, wenn wir etwas verbessern wollen. Meine Einstellung zur großflächigen Demokratie als Grundlage der Tyrannei hat neue Nahrung bekommen. Hoffentlich werden sich die deutschen Bürger darüber bewusst, bevor es zu spät ist… Wenn das Grundgesetz vorsieht, dass das deutsche Volk sich eine Verfassung geben kann, frage ich mich, warum wir das nicht tun? Gibt es denn keine Partei, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlt und eine Verfassung fordert? Ach nein das geht ja gar nicht, denn Partei kommt ja von Part (lat. Teil) und das gemeine Wohl ist ja unparteiisch…

Ich finde, dass neben den wichtigen Entscheidungen in unserem Lande, wie Rechtschreibreform, Abwrackprämie und Wachstumsbeschleunigungsgesetz es an der Zeit ist, auch einmal auf eine rechtlich saubere, den Menschen dienende Verfassung zu setzen, oder?

Ihr

Andreas Popp, Januar 2011