Aktuelles zur Einwanderungskrise

Einleitung:

Einwanderungskrise

Rico Albrecht

Rico Albrecht widerlegt kurz und präzise die Vorwände für mehr Einwanderung.

Rechtslage:

Kleines Asylrecht
Einreise ins Abschiebeverbot

Verfassungswidrige Einwanderung
von Flüchtlingen nach Deutschland

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde
gegen die Einwanderungspolitik nicht an

Karl Albrecht Schachtschneider
Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
stellt die
asylrechtliche Einwanderungspolitik auf den Prüfstein des Rechts.

Aktuelles

Dezember 2016

Nachweis durch Logik: Wer seine Grenzen aufgibt und alle Ankommenden
unter Generalvertrauen stellt, gefährdet grundsätzlich in
jedem Land die Sicherheitsinteressen der jeweils Einheimischen.
generalvertrauen

November 2016

Man lacht über den „Übergutmensch“, der scheinbar glaubt,
es ginge bei der „Bestandserhaltungsmigration“ um humanitäre Hilfe.
Übergutmensch

August 2016

Ein Jahr „Wir schaffen das“…
aber noch immer wurde nicht definiert, was genau geschafft werden muss,
wer mit „wir“ gemeint ist und warum „das“ angeordnet wird.
Altersarmut?

Mai 2016

Seit einem Jahr will Angela Merkel „Fluchtursachen bekämpfen“
…bis niemand mehr flüchtet oder Deutschland so aussieht, dass
niemand mehr kommen will. Was hat sie bis jetzt erreicht?
Dr. Karl Albrecht Schachtschneider + Prof. Dr. Jost Bauch

April 2016

Kurz widerlegt: Altersarmut
Demographischer Wandel vs. Produktivitätssteigerung
Altersarmut?

Deutschland 2016:
20 % mehr Männer als Frauen zwischen 18 und 35
Eine Frage der Stabilität und Sicherheit der gesamten Gesellschaft

Importierter Frauenmangel

März 2016

24.03.2016: Deutschland am Scheideweg: Die Illegalität der Einwanderung und der Verfall des Staates.
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider & Prof. Dr. Jost Bauch im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.

Die Masseneinwanderung, die wir in Deutschland seit September 2015 erleben, passt absolut nicht mit der rechtsgültigen Gesetzeslage überein. In Deutschland gibt es das Asylrecht. Sauber formuliert ist es im Grundgesetz verankert. Die Entscheidungsträger in der aktuellen Einwanderungspolitik berufen sich bei ihren Taten darauf. Doch passen Taten und Gesetz überhaupt zusammen?

„Keinesfalls“ meint Karl-Albrecht Schachtschneider. Denn eine Begründung mit und aus dem existierenden Recht hat er bisher noch gar nicht wahrnehmen können. Für ihn ist die Auslegung der derzeitigen Asylpolitik der Bundesregierung nur ein zarter Hauch aus dem Gesetzestext, welcher hinzukommend noch wahnwitzig interpretiert werde. Denn es sei vor allem so, dass die Gesetze, die bestimmte Schutzrechte begründen – auch das Asylrecht – massiv umgangen werden.

Denn im deutschen Asylrecht heißt es explizit, dass Asyl nicht in Anspruch nehmen kann, wer aus einem Land der Europäischen Union oder einem sicheren Drittstaat, wie zum Beispiel der Schweiz, einreist. Darüber hinaus gibt es noch ein weiteres Schutzrecht, nämlich das des „Flüchtlings“. Wird einem Einwanderer der Flüchtlingsstatus anerkannt, so genießt dieser das sogenannte „kleine Asylrecht“, das heißt er darf nicht abgeschoben werden. Karl-Albrecht Schachtschneider weist explizit darauf hin, dass durch das kleine Asylrecht kein Einreiserecht begründet wird. Wenn jemand eingereist ist, stellt sich die Frage, ob legal oder illegal. Bei illegaler Einreise stellt sich die Frage, ob der Flüchtlingsstatus überhaupt anerkannt werden muss.

Diese Frage wird im Asylgesetz geregelt. Dort heißt es, daß niemand einreisen darf, der nicht über irgendeinen Einreisetitel verfügt, Staatsbürger oder Unionsbürger ist. Von den bisher weit über einer Million eingereisten Einwandern seit August 2015 sei kein einziger nach gültigen Recht eingereist, so Karl-Albrecht Schachtschneider.

Der Soziologe Jost Bauch spricht bei der aktuellen demographischen Entwicklung von der Bildung einer Multiminoritätengesellschaft bis zu einem gezielten Ethnosuizid der Deutschen. Die Deutschen – schon vor mehreren Jahrzehnten von Experten warnend prognostiziert – sind auf dem Weg zum selbstgewählten Volkstod. Die Zukunft der Enkelgeneration wird gerade verspielt. Es ist absehbar, dass spätestens um 2090 herum die Deutschen im eigenen Land ihre Mehrheit verlieren und zu einer Minderheit neben anderen werden.

Berücksichtigt man die Tatsache, dass die deutsche Minorität eher alt, die eingewanderten Minoritäten eher jung sein werden, so dürfte klar sein, dass eingewanderte Minoritäten ihren Anspruch auf Dominanz geltend machen werden. Verteilungskämpfe zwischen den verschiedenen ethnischen und kulturellen Gruppierungen sind unausweichlich, wobei die „altdeutsche“ Fraktion in diesen Verteilungskämpfen schlechte Karten hat. Verstärkt wird diese Entwicklung durch unterschiedlichen Religionen – einer schwachen und sich aufgebenden christlichen bei den Einheimischen auf der einen und einem aufstrebenden Islam bei den Einwandern auf der anderen Seite.

Jost Bauch schließt vor dem Hintergrund der Dynamik des Prozesses und des kompletten Scheiterns der „Multikulti-Gesellschaft“ und der Integrationsillusionen auch bürgerkriegsähnliche Entwicklungen nicht aus.

http://www.kaschachtschneider.de

Publikationen:
Karl Albrecht Schachtschneider/Jost Bauch Einwanderung oder Souveränität: Deutschland am Scheideweg
Karl Albrecht Schachtschneider, Erinnerungen ans Recht
Karl Albrecht Schachtschneider, Die Souveränität Deutschlands: souverän ist, wer frei ist
Jost Bauch, Der Niedergang: Deutschland in der globalisierten Welt. Schriften wieder den Zeitgeist.
Jost Bauch/Harald Seubert, Deutschland und Europa in einer veränderten Welt (Weikersheimer Dokumentation)

http://quer-denken.tv/index.php/bibliothek/251-schachtschneider-quo-vadis-europa
http://quer-denken.tv/index.php/bibliothek/81-die-souveraenitaet-deutschlands-in-europa
http://quer-denken.tv/index.php/beitraege/11-archiv/2142-sterben-die-deutschen-aus

November 2015

Rico Albrecht sprach bei „Wir sind Deutschland – nur gemeinsam sind wir stark“ am 8. November 2015 vor Tausenden von Menschen in Plauen und benannte die Ursachen der laufenden Umsiedlung deutlich, sachlich und korrekt: Er hätte genauso gehandelt wie die eingeladenen Flüchtlinge aus den sicheren Lagern bei Syrien. Jedoch wurden sie nicht bis nach Deutschland verfolgt, sondern durch Zwang (Kürzung der Nahrungsmittel) vertrieben und durch falsche Versprechungen hergelockt. Belege und mehr zu diesem Thema: www.wissensmanufaktur.net/einwanderungskrise.

September 2015

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, schilderte am 29.09.2015 auf N24 (leider nicht in der N24-Mediathek verfügbar) die Sichtweise der Polizeigewerkschaft auf die dramatischen Zustände rund um die Einwanderungsheime. Er widerspricht klar der Politik, die von den aktuellen Ereignissen völlig überrascht sein will. Thomas de Maizière: „Wir haben das nicht vorhergesehen.“

September 2015

Der kanadische Journalist Ezra Isaac Levant kommentiert
Angela Merkels bedingungslosen Einwanderungsaufruf als Deutschlands Selbstmord.

September 2015

München Hauptbahnhof:
Einwanderer, Flüchtlinge, Statistik

Wie setzt sich der in München eintreffende Einwanderungsstrom tatsächlich zusammen? Sind es überwiegend Frauen und Kinder, wie die Fotos suggerieren, die im medial-politischen Komplex einsetzt werden? Oder sind es überwiegend junge Männer, wie es in alternativen Medien und sozialen Netzen erscheint? Um einen eigenen Eindruck zu bekommen, filmte Rico Albrecht im Rahmen seiner aktuellen Recherchen zwei komplette Züge und stellt die Aufnahmen ungeschnitten zur Verfügung.

August 2015

Werden Flüchtlinge als Migrationswaffe missbraucht?

Andreas Popp im Gespräch mit Michael Vogt

Flüchtlinge, Migranten, mobile Arbeitskräfte – Wem nützt die durch Massenmedien, Meinungsbildungsinstitute und Politik gemachte Meinung, dass die Deutschen immer mehr davon wollen? Als Joachim Gauck 2014 erklärte: „Einwanderung tut diesem Land sehr gut“, sorgte er sich wohl um die Anzahl der Arbeitskräfte in ‚diesem Land‘. Wie soll es aber weitergehen mit ‚diesem Volk‘, dem die Politik laut Grundgesetz eigentlich verpflichtet ist? Die Deutschen gehören heute weltweit zu den Schlusslichtern bei den Geburtenraten. Dient in dieser Lage die Ansiedelung anderer Völker in diesem Land wirklich diesem Volk?

August 2015

Einwanderungs-Chaos: Was ist der Plan?

Ein Kommentar von Eva Herman

Eva Herman